Pressemittelungen Übersicht

19.09.2020 - Posted in:Finanzen/ Haushaltspolitik

Rülke: Behalten uns eine gerichtliche Überprüfung vor

Grün-Schwarz versucht, die Schuldenbremse mit Taschenspielertricks zu umgehen.   Zu den Ergebnissen der Haushaltsstrukturkommission sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr.…
17.09.2020 - Posted in:Gesundheit/ Haushaltspolitik/ Pflege/ Polizei

Rülke: Das kommende halbe Jahr ist wichtiger denn je

Aktuelle und langfristige Themen gleichermaßen im Mittelpunkt der Beratungen. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, stellte die Ergebnisse…
14.09.2020 - Posted in:Haushaltspolitik

Brauer: Nicht blind in die Verschuldung gehen

FDP/DVP fordert Kassensturz der Regierung vor einem Nachtragshaushalt. Zur heutigen Sondersteuerschätzung für Baden-Württemberg sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion,…
13.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Hoher: Grün-Schwarze Agrarpolitik lässt sich von Stimmungen treiben und ignoriert Fakten

In der zweiten Beratung des Haushalts des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat der agrarpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion,…
13.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Keck und Haußmann: Sozial-Haushalt setzt auf Expansion statt auf Schwerpunkte

„Der Haushalt des Sozialministeriums setzt weiter auf erheblichen Personalaufbau und auf Beförderungen, als wenn es kein Morgen gäbe. Dabei sind…
13.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik/ Sport

Hoher: Der Sport hat bei Grün-Schwarz keine Priorität

Anlässlich der Beratungen über den Haushalt des Kultusministeriums nahm der sportpolitische Sprecher, Klaus Hoher, zur Sportförderung Stellung. Hoher: „Eines wird…
13.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Kern: Der Kultushaushalt ist Ausdruck grün-schwarzer Kraft- und Mutlosigkeit in der Bildungspolitik

Der bildungspolitische Sprecher der FDP/DVP Landtagsfraktion, Dr. Timm Kern, charakterisierte anlässlich der Zweiten Lesung des Kultushaushalts diesen als Haushalt der…
13.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Brauer und Fischer: Haushalt der verpassten Chancen

Zur heutigen zweiten Lesung des Finanzhaushalts im Landtag erklären der finanzpolitische Sprecher, Stephen Brauer, und der haushaltspolitische Sprecher,Rudi Fischer: Brauer:…
12.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Schweickert: Durchatmen nach der Europawahl ist vorbei

Zur heutigen zweiten Lesung des Doppelhaushaltsentwurfs 2020/2021 für das Ministerium für Justiz und Europa erklärt der europa- und tourismuspolitischer Sprecher…
12.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Reich-Gutjahr: Haushalt des Wirtschaftsministeriums zeugt von Halbherzigkeiten, Fehlallokationen und Versäumnissen

In der heutigen zweiten Beratung des Haushalts-Einzelplans des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP/DVP…