Pressemittelungen Übersicht

14.06.2021 - Posted in:Gesundheit/ LSBTTIQ

Trauschel: Blutspendeverbot für homo- und bisexuelle Männer endlich abschaffen

Entscheidend ist das individuelle Risikoverhalten. Zum heutigen Weltblutspendetag kommentiert die LSBTTIQ-Sprecherin der FDP/DVP Fraktion, Alena Trauschel: „Derzeit werden im ganzen…
14.06.2021 - Posted in:Handel

Schweickert: Weitere Erleichterungen für Bürger, Gastronomie und Einzelhandel dringend geboten

Fortschreitende Impfquoten und sinkende Inzidenzen rechtfertigen einzelne Auflagen nicht mehr. Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandels- und tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP…
14.06.2021 - Posted in:Familie/ Gesundheit/ Kinder

Haußmann: Es ist Zeit für deutliche Öffnungsschritte

Einschränkungen der Freiheiten vielfach nicht mehr verhältnismäßig. Im Zusammenhang mit der Diskussion über das Entfallen der Maskenpflicht im Freien sowie…
11.06.2021 - Posted in:Klimaschutz

Karrais: Gelungener Klimaschutz ist eine Frage der Alternativen

Entscheidung muss auf europäischer Ebene sein. Zu den heutigen Klimaschutz-Aussagen des Verkehrsministers Hermann sagt der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion,…
11.06.2021 - Posted in:Klimaschutz/ Straßenverkehr

Haag: Landesregierung soll mit Modellprojekt zu synthetischen Kraftstoffen Beitrag zu innovativem Klimaschutz in der Mobilität leisten

Chance für Klimaschutz im Fahrzeugbestand. Im Zusammenhang mit der Verteuerungsdiskussion um Benzin und Diesel und der einseitigen Fokussierung auf batterieelektrische…
10.06.2021 - Posted in:Energiewende/ Windenergie

Bonath: Grün-Schwarz forciert die Wind- und Solarenergie im Land und lässt sie dann ohne Infrastruktur für deren Speicherung ins Leere laufen

Für eine erfolgreiche Energiewende müssen wir marktwirtschaftliche Instrumente nutzen. Zu Berichten aus Medien und dem Umweltministerium, wonach der Fördertopf des…
10.06.2021 - Posted in:Forst- und Holzwirtschaft/ Klimaschutz

Hoher: Grün-Schwarz steht beim Waldumbau auf der Bremse

Wer immer mehr Waldflächen aus der Nutzung nimmt, konterkariert den Klimaschutz und sorgt für einen weiteren Mangel an Holz. Zur…
10.06.2021 - Posted in:Breitbandausbau

Karrais: Breitbandförderung darf nicht durch die Hintertür zurückgefahren werden

Ambitionen der Kommunen zum Glasfaserausbau dürfen nicht ausgebremst werden. Medienberichten zufolge (siehe Schwarzwälder Boten Calw vom 08.06.2021) zieht die Landesregierung…
09.06.2021 - Posted in:Glücksspiel

Karrais: Warum vertraut die Landesregierung ihren Bürger weniger als die in Bayern oder Rheinland-Pfalz?

Unsinnige Rechthaberei der Grünen vernichtet Tausende Arbeitsplätze. Zur weiter harten Haltung der Landesregierung bezüglich des Verbots von Verbundspielhallen ab dem…
09.06.2021 - Posted in:Familie/ Kinder

Reith: Jugend und ihre Familien in der Corona-Krise endlich ernst nehmen

Schöne Meldungen alleine reichen nicht – es braucht auch gute Taten. Im Zusammenhang mit der von der Fraktion der Grünen…