Pressemittelungen Übersicht

20.04.2020 - Posted in:Handel

Rülke und Schweickert: 800-Quadratmeter–Kriterium der Landesregierung nicht nachvollziehbar

Baunutzungsverordnung kein Mittel für Pandemiebekämpfung. Zu den von der Landesregierung beschlossenen neuen Regelungen zur Öffnung von Geschäften sagte der Vorsitzende…
18.04.2020 - Posted in:Handel

Rülke: Argumentation des Ministerpräsidenten zu Ladenöffnungskriterien überzeugt nicht

Ungerechte und bürokratische Regelungen lösen die Probleme nicht. Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann die Kriterien für eine Ladenöffnung bis 800qm…
18.04.2020 - Posted in:Handel

Schweickert: Entscheidung der Landesregierung über starre Festlegung auf 800 qm ist nicht nachvollziehbar

Insolvenzen und erneuter Bundesländer-Flickenteppich drohen. Die aktuell beschlossenen Detailregelungen der Landesregierung über die ab Montag geltenden Regelungen zur Wiederöffnung von…
17.04.2020 - Posted in:Handel/ Mittelstand

Rülke: Neuer Sonderfonds für besonders hart betroffene Unternehmen notwendig

Gastronomie, Hotellerie oder Schausteller müssen mit zielgerichteten Maßnahmen vor Bankrott bewahrt werden Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke,…
16.04.2020 - Posted in:Handel

Rülke: Weiteres Vorgehen der Regierung im Kampf gegen Virusverbreitung muss nachvollziehbar und gerecht sein

Nachbesserungsbedarf bei einzelnen Lockerungen Zu den weiteren Maßnahmen der Landesregierung gegen die Verbreitung des neuartigen Coronavirus in Baden-Württemberg, die gerade…
15.04.2020 - Posted in:Handel

Rülke: Öffnungsschritte bei Corona-Maßnahmen sind teilweise nicht nachvollziehbar

Versäumnisse und ungeklärte Fragen Teile der nun angekündigten Öffnungsschritte bei den Corona-Schutzmaßnahmen stoßen beim Vorsitzenden der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich…
10.04.2020 - Posted in:Handel/ Mittelstand

Rülke: Unterstütze ausdrücklich eine möglichst rasche Wiedereröffnung der Einzelhandelsgeschäfte

Händler haben erklärt, sich möglichst bundeseinheitlichen Hygieneverordnungen unterwerfen zu wollen Zur Forderung des Handelsverbands nach einer raschen Wiedereröffnung der Einzelhandelsgeschäfte…
07.04.2020 - Posted in:Handel/ Mittelstand

Rülke: Vermisse Öffnungsstrategie für das Ende der Coronakrise

Landesregierung muss darüber nachdenken, wie es wieder weitergehen soll. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert von der…
06.04.2020 - Posted in:Handel/ Mittelstand

Rülke und Schweickert: Spielräume zur Hilfe für gefährdete Familienunternehmen nutzen

EU-Kommission ermöglichte 100-prozentige Staatsbürgschaften. Vor dem Hintergrund des Schreibens des Verbands „Die Familienunternehmer“, in dem dieser eine 100%ige Staatsbürgschaft für…
06.04.2020 - Posted in:Handel/ Mittelstand

Rülke: Kurzarbeitergeld für Azubis ab sofort!

Perspektiven für die Jugend erhalten. Zur Meldung, wonach der Baden-Württembergische Industrie und Handelskammertag die Kündigung von vielen Auszubildenden insbesondere im…